Neues aus Mainz
15.03.2018, 17:01 Uhr
II-03/2018

Ellen Demuth / Alexander Licht zu Tourismus:
Tourismus im Land besser unterstützen

Gordon Schnieder zu Finanzlage der Kommunen / Statistisches Bundesamt:
Aktuelle Daten unterstreichen Handlungsbedarf – Landesregierung muss Kommunen helfen

Ellen Demuth / Alexander Licht zu Tourismus:
Tourismus im Land besser unterstützen

Die Vertreter der CDU-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission Tourismus haben diese Woche die weltgrößte Touristikmesse in Berlin (ITB) besucht. Dabei wurde klar, dass der rheinland-pfälzische Tourismus zwar großes Potenzial besitze, die Förderung aber dringend verbessert werden müsse, so die Vorsitzende der Enquete-Kommission Tourismus und CDU-Landtagsabgeordnete, Ellen Demuth, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Alexander Licht. 

Für Ellen Demuth hat der rheinland-pfälzische Tourismus einen großen Stellenwert in der Wirtschaftspolitik: „Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Rheinland-Pfalz. Aber wir könnten uns noch viel besser aufstellen und so auch die vorhandenen Potenziale besser nutzen. Die Messe hat uns die Gelegenheit geboten, auch andere regionale Vermarktungsmodelle kennenzulernen.“

In Gesprächen mit Unternehmen und den führenden rheinland-pfälzischen Touristikverbänden diskutierten die CDU-Abgeordneten unter anderem, wie die rheinland-pfälzische Tourismusstrategie so effizient und wirksam wie möglich gestaltet werden kann. Auch zentrale Themen wie die Bekämpfung des Fachkräftemangels, die Bedeutung einer zeitgemäßen Infrastruktur und die Herausforderungen und Möglichkeiten der Digitalisierung kamen zur Sprache. 

Im Rahmen der ITB haben sich die CDU-Landtagsabgeordneten besonders bei tourismus-affinen, innerdeutschen Regionen wie dem Saarland oder dem Allgäu informiert. Dies sei gerade für Rheinland-Pfalz besonders wichtig, so Alexander Licht.  

„Es war sehr interessant, einen Überblick über die unterschiedlichen Förderbudgets in anderen Bundesländern zu bekommen. Dabei wurde noch einmal deutlich: Rheinland-Pfalz liegt bei der Förderung des Tourismus deutlich zurück. Das bestätigt uns als CDU-Fraktion in unserer Forderung, dass die Landesregierung mehr investieren muss, damit wir hier konkurrenzfähig bleiben.“

Zum Abschluss ihres Besuchs wird die Enquete-Kommission am Freitag am Rande der ITB in Berlin zu einer auswärtigen Sitzung zusammenkommen.

Gordon Schnieder zu Finanzlage der Kommunen / Statistisches Bundesamt:
Aktuelle Daten unterstreichen Handlungsbedarf – Landesregierung muss Kommunen helfen

Das Statistische Bundesamt hat heute einen Ländervergleich zur Verschuldung der kommunalen Gebietskörperschaften veröffentlicht. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder:

„Vier der fünf am niedrigsten verschuldeten Städte liegen in Bayern, drei der fünf am höchsten verschuldeten kreisfreien Städte (Pirmasens, Kaiserslautern, Mainz) in Rheinland-Pfalz. Der Landkreis Kusel weist deutschlandweit den zweithöchsten Schuldenwert unter den Kreisgebieten auf. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung auf der kommunalen Ebene liegen die rheinland-pfälzischen Kommunen mit 4419 Euro erheblich über dem Durchschnitt von 3509 Euro.

Das ist neuerlich eine ernüchternde Bilanz, die den dringenden Handlungsbedarf unterstreicht. Es reicht nicht aus, den einen Kommunen etwas zu nehmen, um es den anderen zu geben. So wird es nicht gelingen, die Handlungsfähigkeit  der Kommunen zu erhalten, ihnen langfristig einen ausgeglichenen Haushalt und den dringend notwendigen Schuldenabbau zu ermöglichen. Vielmehr erwarten wir, dass die Landesregierung ihre Versprechungen gegenüber den Kommunen einhält und tatsächlich endlich frisches Geld aus dem Landeshaushalt in den Kommunalen Finanzausgleich gibt.“ 

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© Dr. Peter Enders MdL  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.06 sec. | 20094 Besucher