Neues aus Mainz
Weitere Pressemeldungen
09.12.2017

Christian Baldauf zur Ortsumgehungen / Ankündigungen Verkehrsminister Wissing:
Nicht nur ankündigen sondern auch umsetzen

Julia Klöckner / Gordon Schnieder zu Kommunaler Finanzausgleich / PK Landesregierung:
Frau Dreyer kapituliert – Umverteilung löst die strukturellen Probleme nicht

Josef Dötsch zur Direktorenwahl Landesmedienanstalt:
Abschluss des Anstellungsvertrages muss ausgesetzt werden 

Bernhard Henter zur Justiz / Gefängnis-Seelsorger:
Minister Mertin wird wieder erst auf öffentlichen Druck hin tätig

weiter

01.12.2017

 Hedi Thelen zur aktuelle Debatte/Organisationsversagen StsMin. Bätzing-Lichtenthäler:
Dauergroßbaustelle der Landesregierung

Martin Brandl zur Sitzung Innenausschuss / Antrag SPD-Fraktion zum Datenschutz:
Aus Respekt vor seiner Unabhängigkeit dem Datenschutzbeauftragten nicht vorgreifen

Hedi Thelen zum Ausschusssitzung / Wohnformen- und Teilhabegesetz:
Hat Frau Bätzing-Lichtenthäler kein Vertrauen in ihr eigenes Konzept?

Anke Beilstein zu Kleine Grundschulen / Bildungsausschuss:
Schulschließungen schlecht für Kinder und den ländlichen Raum

Martin Brandl zur Landesmedienanstalt / Besetzung Direktorenposten:
Wir brauchen ein neues Verfahren

weiter

18.11.2017

Julia Klöckner zu den Sicherheitslücken:
Abschiebung und Bewachung muss in die Zuständigkeit des Landes – ohne Wenn und Aber

Martin Brandl zur Nachfolge von Staatssekretär Langner / Bericht in der AZ Mainz:
Hält Frau Dreyer ihre Regierungsfraktion für personell ausgezehrt?

Christian Baldauf zur Abschiebungshaft / Pressegespräch Spiegel:
Bisheriges Konzept komplett gescheitert – klare Zuständigkeiten zum Schutz der Bürger nötig

Bernhard Henter zum Strafvollzug / Rechtsausschuss:
Ermöglichte Personalmangel die Tat in der JVA Diez?

Martin Brandl zur Änderungen bei der Zuständigkeitszuordnung:
Information über neue Sprecherfunktionen

weiter

11.11.2017

Adolf Kessel zu  aus Rheinhessen-Fachklinik entflohener Abschiebehäftling:
Ministerin Spiegel hat den Landtag falsch informiert

Christian Baldauf zur Asylpolitik / Pressegespräch Integrationsministerium:
Frau Spiegel sucht die Schuld bei allen, nur nicht bei sich selbst

Christian Baldauf zur Asylpolitik / Zuständigkeiten:
Frau Dreyer muss für klare Zuständigkeiten sorgen 

Michael Wäschenbach zum Demografischer Wandel / Pflegebedarf:
Landesregierung hat kein nachhaltiges Zukunftskonzept

Dr. Peter Enders zur Krankenhausfinanzierung:
Experten bestätigen unsere Positionen 

Bernhard Henter / Elfriede Meurer zur JVA Diez / Strafvollzug:
Viele offene Fragen / Sondersitzung der Strafvollzugskommission

Julia Klöckner zum Schulbesuchstag / 9. November:
Das Wissen um die Geschichte ist Voraussetzung für die Gestaltung von Zukunft

Christine Schneider zur  Ernährung / Schul- und Kita-Essen:
Die Grünen hätten längst für besseres Schulessen sorgen können

Josef Dötsch zur Gigabit-Gesellschaft:
Rheinland-Pfalz braucht eine entschlossene Digitalpolitik und keine Digitalillusion

Julia Klöckner / Matthias Lammert zum Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung:
Bestehende gravierende Sicherheitslücken endlich schließen

weiter

28.10.2017

Julia Klöckner zum zum Tod von Joachim Mertes:
Wir trauern um ein Urgestein des rheinland-pfälzischen Parlaments

Anke Beilstein: zu Kleine Grundschulen / Sitzung des Bildungsausschusses:
Landesregierung muss endlich Konzept vorlegen

weiter

20.10.2017

Gerd Schreiner zu Finanzämter / Auslagerung von Telefondiensten:
Transparenz? Datenschutz? Faire Bezahlung? Für Dreyer-Regierung offenbar Fremdwörter

Adolf Kessel zur Abschiebung / Berichterstattung Rhein-Zeitung:
Frau Spiegel setzt sich wiederholt über Recht und Kommunen hinweg

weiter

14.10.2017

Anke Beilstein zum IQB-Bildungstrend 2016:
Studienergebnisse müssen aufrütteln – Handlungsaufforderung an Landesregierung

weiter

06.10.2017

Alexander Licht zum Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes:
Steuerzahler werden noch lange für Fehler der rot-gelb-grünen Landesregierung zahlen müssen

Matthias Lammert zum Tag der Deutschen Einheit / Polizei: Innenminister Lewentz muss sich zu Vorwürfen äußern

weiter

29.09.2017

Alexander Licht zu Beraterkosten / Verkauf des Flughafens Hahn:
Ende der Beraterkosten-Spirale am Hahn noch lange nicht erreicht

Matthias Lammert zum Einsatz von Polizeischülern / Tag der deutschen Einheit:
Die Polizisten sind die Leidtragenden der kurzsichtigen Personalpolitik der Landesregierung

Michael Wäschenbach zum MDK / neue Personalquerelen:
Landesregierung muss Zurückhaltung aufgeben und im Sinne der Versicherten handeln

weiter

20.09.2017

Adolf Kessel zur Klage der Caritas gegen das Integrationsministerium/ Rhein-Zeitung:
Integrationsministerium gefährdet vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden

Alexander Licht zum Transparenzgesetz / fehlende Verwaltungsvorschrift / AZ Mainz:
Landesregierung nimmt eigenes Transparenzversprechen nicht ernst

Gerd Schreiner zur Infrastrukturdiskussion / Parlamentarischer Abend der Kammern:
Grüne gehen an der Lebenswirklichkeit vorbei

Dr. Christoph Gensch / Dirk Herber zum Haus Mainusch:
Landesregierung muss Antworten liefern:

Julia Klöckner zum Ehrenamtstag:
Ehrenamt braucht mehr Unterstützung – Ehrenamts-Service-Agentur/Ehrenamtsstiftung nötig 

Anke Beilstein zu Kleine Grundschulen / Anhörung Bildungsausschuss:
Experten bestätigen Auffassung der CDU-Fraktion

Adolf Kessel / Anke Beilstein zu Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge / Kostenerstattung / PK Spiegel:
Verspätetes Begleichen von Schulden ist peinlich und keine politische Großtat

Martin Brandl zu  Rhein-Zeitung / Abschiebefall Armenierin:
Integrationsministerin gefährdet Akzeptanz des Asylrechts

Gordon Schnieder zur Enquete-Kommission:
Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschließt Arbeitsplan und startet in die inhaltliche Arbeit

Bernhard Henter zur Justiz / Landesrichtergesetz:
Experten begrüßen unseren Gesetzentwurf zur freiwilligen Dienstzeitverlängerung

Martin Brandl zur Kommunale Finanzlage / Generaldebatte:
Regierungsfraktionen spielen auf Zeit – Kommunen leiden darunter

Gerd Schreiner zur Sitzung Bundesrat / Wohneigentum:
Landesregierung soll Initiativen zur Stärkung des Erwerbs von Wohneigentum

Christian Baldauf zu Flüchtlinge / Landtagsdebatte:
Unser Recht gilt auch für Ministerinnen

 
weiter

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© Dr. Peter Enders MdL  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.08 sec. | 17103 Besucher